18.01.2018

Simulierte Demokratie

Auszug aus der Präambel des Pressekodex in der Fassung vom 11. März 2015

PRÄAMBEL
Die im Grundgesetz der Bundesrepublik verbürgte Pressefreiheit schließt die Unabhängigkeit und Freiheit der Information, der Meinungsäußerung und
der Kritik ein. Verleger, Herausgeber und Journalisten müssen sich bei ihrer Arbeit der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und ihrer Verpflichtung für das Ansehen der Presse bewusst sein. Sie nehmen ihre publizistische Aufgabe fair, nach bestem Wissen und Gewissen, unbeeinflusst von persönlichen Interessen und sachfremden Beweggründen wahr.
Die publizistischen Grundsätze konkretisieren die Berufsethik der Presse. Sie umfasst die Pflicht, im Rahmen der Verfassung und der verfassungskonformen Gesetze das Ansehen der Presse zu wahren und für die Freiheit der Presse einzustehen. 

Freundlich ausgedrückt, könnte man hier von einer getrübten Selbstwahrnehmung sprechen. Leider ist es noch viel schlimmer als befürchtet, wie der substantiell und journalistisch sauber ausgearbeitete Artikel der Journalistin Ulrike Sumfleth zeigt.
54 lesenswerte Seiten für alle die, denen Demokratie noch etwas bedeutet.
Zeigte Ulrike Sumfleth in ihrem Artikel, welche Interessen die „Vierte Gewalt“ in Wirklichkeit verfolgt, rundet Prof. Rainer Mausfeld in seinen Vorträgen das Bild nach unten, oder je nach Sichtweise, auch nach oben hin, ab.
Weshalb die Politik nicht reagiert, werden sich einige fragen. Ganz einfach, weil sie selbst zu tief mit drin steckt und schon deshalb keine Entscheidungen mehr treffen kann, die ihren eigenen Interessen zuwider laufen würden.
Ein exemplarisches Beispiel, die SPD mit ihren diversen Firmenbeteiligungen. Ein weiteres Übel, dass der intransparenten Parteispenden und direkten Einflussnahme über Lobbygruppen und sog. „Think Thanks“ sind in dem Artikel von Ulrike Sumfleth und den Beiträgen von Prof. Rainer Mausfeld schon hinlänglich beschrieben.
Enden möchte ich mit einem Zitat von Kurt Tucholsky:

Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.

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